BaFin konsultiert Auslegungsschreiben zu extern verwalteten AIF-Investmentgesellschaften

von Anna Izzo Wagner

Am 03.02.2017 hat die BaFin ihren Konsultationsentwurf eines Auslegungsschreibens zu den Tätigkeiten einer Kapitalverwaltungsgesellschaft und der von ihr extern verwalteten AIF-Investmentgesellschaft veröffentlicht.

Dabei beschäftigt sie sich mit der Abgrenzung des Aufgabenbereichs der Kapitalverwaltungsgesellschaft zu der von ihr verwalteten AIF-Investmentgesellschaft. Konkret geht sie dabei auf folgende Aspekte ein:

Zuständigkeitsbereiche der Kapitalverwaltungsgesellschaft und der AIF-Investmentgesellschaft Darstellung der Frage, in wessen Namen die Kapitalverwaltungsgesellschaft handelt, wenn sie im Rahmen ihrer Zuständigkeit Verträge mit Dritten abschließt (Rück-) Auslagerung von Tätigkeiten aus dem Zuständigkeitsbereich der Kapitalverwaltungsgesellschaft auf die AIF-Investmentgesellschaft

Im Gegensatz zu den vertraglich ausgestalteten Sondervermögen haben AIF-Investmentgesellschaften durch ihre gesellschaftsrechtliche Form eine eigene Rechtspersönlichkeit, weswegen sie grundsätzlich selbst im Rechtsverkehr tätig werden können. Werden sie jedoch extern durch eine Kapitalverwaltungsgesellschaft verwaltet, kann es zu Abgrenzungsschwierigkeit bezüglich der Zuständigkeit einzelner Aufgaben kommen. Im Rahmen des sog. Fremdverwaltungsvertrages (§ 17 Abs. 2 Nr. 1 KAGB) überträgt die AIF-Investmentgesellschaft der Kapitalverwaltungsgesellschaft sämtliche Tätigkeiten der kollektiven Vermögensverwaltung. Welche Tätigkeiten unten den Begriff der kollektiven Vermögensverwaltung fallen, ergibt sich laut der BaFin aus Anhang I zur Richtlinie 61/2011/EG (AIFM-Richtlinie). Die Aufgaben, die jedoch aus der gesellschaftsrechtlichen Organisationsstruktur und den damit verbundenen Rechten und Pflichten der AIF-Investmentgesellschaft heraus resultieren (z. B. die Teilnahme an Hauptversammlungen bzw ...

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