Begründungsanforderungen für StPO-Beschwerden

Etliche kantonale Obergerichte versuchen weiterhin, sich die strenge Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Nutze zu machen, indem sie dieselben Ansprüche an Beschwerdebegründungen stellen (vgl. meinen letzten Beitrag zum Thema).

Dabei verkennen sie jedenfalls im Ergebnis, dass sich eine BGG-Beschwerde von einer StPO-Beschwerde massgeblich unterscheidet. Das Bundesgericht bringt dies in einem heute publizierten Entscheid – einmal mehr – wie folgt zum Ausdruck (BGer 6B_8/2016 vom 17.01.2016)

Mit diesen Ausführungen verkennt die Vorinstanz, dass sie Rechtsmittelbehörde mit umfassender Kognition in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht ist (vgl. Art. 398 Abs. 2 und 3 StPO; BGE 141 IV 244 E. 1.3.3 mit Hinweisen; Urteil 6B_731/2015 vom 14. April 2016 E. 1.2.2). Tritt sie auf eine Berufung ein, fällt sie ein neues, den erstinstanzlichen Entscheid ersetzendes Urteil (vgl. Art ...Zum vollständigen Artikel

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