Der „U-Bahn-Treter“ von Berlin

F geht die Treppen am U-Bahnhof Hermannstraße in Berlin hinab. Mitten auf der Treppe nähert sich T ihr unbemerkt von hinten und tritt ihr wuchtig in den Rücken. Dadurch stürzt sie mehrere Stufen kopfüber hinab und prallt mit Gesicht und Oberkörper auf den Treppenabsatz. T und seine drei Begleiter gehen weiter und verlassen den U-Bahnhof. Andere Passanten alarmieren Polizei und Feuerwehr. F erleidet einen Armbruch, mehrere Schürfwunden und Prellungen und muss ambulant im Krankenhaus behandelt werden.

Einige Wochen später veröffentlichen die Ermittlungsbehörden auf Grund einer richterlichen Anordnung Videos des Vorfalls aus einer Überwachungskamera und bitten um Hinweise zu der Person des T. Dadurch kann T identifiziert und an einem Busbahnhof in Berlin festgenommen werden; er befand sich in einem Bus, der aus Südfrankreich kam. T wird dem Ermittlungsrichter vorgeführt, der einen Haftbefehl erlässt.

Der Fall des sogenannten „U-Bahn-Treters“ von Berlin hat in den letzten Wochen erhebliche Aufmerksamkeit in den Medien erregt. Aus juristischer Sicht bietet er genügend Stoff, um beispielsweise Gegenstand eines mündlichen Prüfungsgesprächs zu werden. Daher soll der Fall unter materiell-rechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten beleuchtet werden.

I. Materiell-rechtliche Überlegungen

1. Strafbarkeit des T wegen versuchten Mordes oder Totschlags gemäß §§ 211, 22, 23 StGB bzw. §§ 212, 22, 23 StGB

Die Strafbarkeit des Versuchs des Mordes bzw. Totschlags ergibt sich aus deren Verbrechenscharakter (§§ 23 I, 12 I StGB).

T müsste zunächst einen Tatentschluss gefasst, also im Hinblick auf den Tod der O vorsätzlich gehandelt haben (§ 15 StGB).

Geläufig wird der Vorsatz mit der bekannten (und eher unpräzisen) Kurzformel „Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung“ beschrieben oder etwas länger als „Wille zur Verwirklichung eines Straftatbestandes in Kenntnis aller seiner Umstände“ ...

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