Rezension: ArbGG

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension: ArbGG

Düwell / Lipke, ArbGG – Kommentar zum gesamten Arbeitsverfahrensrecht, 4. Auflage, Luchterhand 2016

Von Ass. iur. Fabian Bünnemann, LL.M., Essen

Das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) regelt das Verfahren für Rechtsstreitigkeiten vor den Gerichten für Arbeitssachen. Zwar gelten die Vorschriften der ZPO oftmals entsprechend auch im Arbeitsgerichtsprozess. Dies gilt allerdings nur teilweise und auch in diesen Fällen nur, soweit das ArbGG keine eigenständige Regelung trifft. Insofern ist das ArbGG im Arbeitsgerichtsverfahren insbesondere für Praktiker von nicht zu unterschätzender Wichtigkeit.

Nunmehr ist der von Prof. Dr. Franz Josef Düwell und Prof. Dr. Gert-Albert Lipke herausgegebene „Kommentar zum gesamten Arbeitsverfahrensrecht“ in der vierten Auflage erschienen. Im gleichen Design wie die Kommentare zum Arbeitsrecht und zum Kündigungsschutzrecht fügt er sich ein in die Reihe der arbeitsrechtlichen Standardkommentare aus dem Luchterhand Verlag. Wenngleich sich die Entwicklung im Verfahrensrecht nicht derart schnell vollzieht wie im materiellen Arbeitsrecht, so gaben doch einige Neuerungen Anlass zu dieser – nach nunmehr vier Jahren – aktualisierten Fassung. Dabei wurden nicht nur die neuere Rechtsprechung und Literatur umfassend eingearbeitet. Vielmehr wurden auch vom Gesetzgeber neu eingefügte bzw. geänderte Normen erstmals bearbeitet. Dazu gehören neben den Neuregelungen in §§ 46c bis 46g ArbGG (Elektronischer Rechtsverkehr mit den Gerichten) auch die Änderungen, die durch das Tarifeinheitsgesetz notwendig geworden sind (so in §§ 2a Abs. 1 Nr. 5 und 6, 98, 99, 112 ArbGG).

Das Werk enthält neben der Kommentierung des ArbGG noch drei Anlagen. In Anhang 1 werden die maßgeblichen Normen des GKG einer knappen Kommentierung zugeführt (S. 1393-1405) ...

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