Berufungsverwerfung, oder: Wenn der Angeklagte seinem Arzt vertraut

von Detlef Burhoff

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Da die mit dem § 329 StPO zusammenhängenden Fragen in der Praxis eine große Rolle spielen, hier dann nach dem OLG Hamm, Beschl. v. 25.10.2016 – 3 RVs 72/16 – dazu: Die Gerichtssprache ist deutsch, oder: Unwirksame Ladung?, der OLG Dresden, Beschl. v. 13.12.2016 – 1 OLG 13 Ss 802/16. Entschieden wird nichts Neues, aber es wird noch einmal deutlich, dass die Frage, ob der Angeklagte unentschuldigt nicht erschienen ist, immer auch davon abhängt, ob ihm in subjektiver Hinsicht ein Vorwurf wegen des Ausbleibens in der Hauptverhandlung gemacht werden kann:

„Der Tatrichter hat zwar – unter Hinzuziehung eines Sachverständigen – rechtsfehlerfrei festgestellt, dass die vom Angeklagten vorgelegten ärztlichen Atteste keine „ausreichenden Hinweise für eine Flugunfähigkeit“ des Angeklagten enthalten und sich ihnen „keine medizinisch stichhaltigen Gründe für eine Reiseunfähigkeit per Flugzeug“ entnehmen lassen. Die aufgrund dessen getroffene Annahme des Landgerichts, der Angeklagte sei (objektiv) nicht genügend entschuldigt, ist deshalb nicht zu beanstanden ...Zum vollständigen Artikel


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