OLG Koblenz: Bei Abstandsverstößen können bereits 120 m Messstrecke genügen

von Alexander Gratz
Th. Reinhardt / pixelio.de

Bei dem Betroffenen wurden mittels ProViDa 2000 binnen weniger Minuten zwei Abstandsverstöße festgestellt. Die Messstrecke betrug 96 m bzw. 120 m. Das OLG Koblenz ließ die Verurteilung unbeanstandet: Für einen Abstandsverstoß genüge es, zu irgendeinem Zeitpunkt der Fahrt den vorgeschrieben Abstand zu unterschreiten, wenn auch nur um wenige Zentimeter. Das in der Rechtsprechung aufgestellte Erfordernis, eine Abstandsunterschreitung dürfe nicht nur ganz vorübergehend stattgefunden bzw. der Verstoß müsse über eine Strecke von mindestens 250 m vorgelegen haben, beruhe darauf, dass gerade auf Autobahnen ein Abbremsen des Vorausfahrenden oder ein plötzlicher Spurwechsel ausgeschlossen werden müsse. Dies konnte der Tatrichter jedoch vorliegend anhand des Videos ausschließen (OLG Koblenz, Beschluss vom 12.09.2016 - 2 OWi 4 SsBs 50/16)

Der Beschluss des Amtsgerichts Trier vom 21. Juni 2016 wird auf Antrag des Betroffenen aufgehoben.

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Trier vom 2. Mai 2016 wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass die verhängte Geldbuße auf 250,- Euro herabgesetzt wird.

Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens fallen dem Betroffenen zur Last.

Gründe

I.

Mit Bußgeldbescheid vom 1. Juni 2015 hat die Zentrale Bußgeldstelle des Polizeipräsidiums … gegen den Betroffenen wegen Unterschreitung des erforderlichen Mindestabstands zu einem vorausfahrenden Fahrzeug in zwei tateinheitlichen Fällen ein Bußgeld von 290,- Euro sowie ein Fahrverbot von einem Monat (mit der Möglichkeit der Aufschiebung nach § 25 Abs. 2a StVG) festgesetzt ...

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