Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar

Meta-Tags werden im Kopf (Head) – Bereich eines HTML Dokuments (Webseite) eingesetzt. Diese Metadaten werden auf der Webseite selber nicht angezeigt, jedoch im Quellcode einer Webseite. Meta-Tags dienen dazu, Definitionen und Anweisungen für Suchmaschinen und Browser zu speichern. Sie dienen vor allem dazu, die Durchsuchbarkeit des Internets bzw. einer einzelnen Webseite zu verbessern. Durch Meta-Tags kann man demnach die Auffindbarkeit im Internet verbessern, sie haben somit eine werbewirksame Funktion.

Was war im Fall passiert?

Im vom OLG Frankfurt entschiedenen Fall wurde das rechtlich geschützte Kennzeichen, hier eine eingetragene Marke „Scan2Net“, von der Beklagten in ihren Meta-Tags wie folgt verwendet:

„“

Die Beklagte vertreibt über ihre Internetseite Buchscanner, die Klägerin entwickelt und vertreibt Großformatscanner. Die Waren der Prozessparteien waren demnach verwechslungsfähig.

Entsprechend der bisherigen Rechtsprechung anderer Gerichte sahen die Frankfurter Richter in dem Platzieren der fremden Marke als Meta-Tag in der eigenen Webseite eine markenmäßige Verwendung, die Voraussetzung für eine Markenverletzung ist. Demnach bejahten sie das Vorliegen einer Markenverletzung.

Das Gericht wies darauf hin, dass kein erlaubter Fall einer rein beschreibenden Benutzung eines Zeichens vorläge. Insbesondere sei nicht ersichtlich, dass die Angaben im Quellcode beispielsweise einen Erläuterungstext auf der Internetseite beträfe oder sonst ein beschreibender Kontext ersichtlich sei ...

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