„Knöllchen-Horst“ scheitert auch mit Beleidigungsanzeigen

von Stephan Weinberger

Der als „Knöllchen-Horst“ bekannt gewordene Frührentner aus Niedersachsen, der gegen mehr als 50.000 Autofahrer und die Besatzung eines Rettungshubschraubers Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen diverser Verstöße gegen die StVO erstatte, ging nun wegen vermeintlichen Beleidigungen über ihn in einer WhatsApp-Gruppe vor. Insgesamt erstattete der Rentner 15 Strafanzeigen wegen Beleidigung bei der Staatsanwaltschaft Göttingen. Doch ohne Erfolg.

Alle Verfahren wurden aus unterschiedlichen Gründen eingestellt, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen gegenüber dem Nachrichtenmagazin Spiegel angab. Die gegen die Einstellungen erhobenen Aufsichtsbeschwerden blieben ebenfalls ohne Erfolg. Vorausgegangen waren den Anzeigen kritische Äußerungen einer Gruppe Bekannter untereinander über „Knöllchen-Horst“. Dem Frührentner wurde von einem Unbekannten ein Ausdruck des Chats in den Briefkasten gesteckt. „Zum Teil fielen die Aussagen aber in den Bereich der freien Meinungsäußerung“, gab der Sprecher der Staatsanwaltschaft an. In anderen Fällen sei der streitfreudige Rentner an einen Schiedsmann verwiesen worden.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg wies auch eine Klage von „Knöllchen- Horst“ ab, mit der er erreichen wollte, dass die Behörden zur Bearbeitung seiner Anzeige verpflichtet sind. Wer das Hobby habe, Falschparker aufzuschreiben, gehe nach Ansicht des Gerichts einer „denunziatorischen Tätigkeit“ nach. Beleidigen dürfen ihn die von ihm Erwischten allerdings nicht, auch wenn sich die Betroffenen bespitzelt und angeschwärzt fühlten ...

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