Das Führen von Vergleichsgesprächen in Abwesenheit des Gerichts ist strengstens verboten…

von Thorsten Blaufelder

…sollte man manchmal meinen.

Als Arbeitsrechtler bin ich das Verführen von Vergleichsgesprächen gewöhnt. Welcher Arbeitsrichter freut sich nicht, wenn er vor der mündlichen Verhandlung die Nachricht von den Parteien bekommt, dass man sich geeinigt habe und ein Vergleichsabschluss im schriftlichen Verfahren angestrebt werde.

Vor den Sozialgerichten ist es mit der Einigungsbereitschaft der Streitparteien nicht so weit her. Um so mehr habe ich mich vor einiger Zeit gefreut, als ein Prozessvertreter einer Behörde per Schriftsatz einen Vergleich in dem Raum gestellt hat, der das Verfahren und den Rechtsstreit auf pragmatische und prozessökonomische Weise zum Abschluss gebracht hat. Geht also, dachte ich mir.

In einem ziemlich identischen Parallelfall vor´m Landessozialgericht habe ich dann selbst einen ähnlichen Vergleichsvorschlag derselben Behörde/demselben Beklagten per Schriftsatz unterbreitet – in der Hoffnung auf einen baldigen Prozessabschluss. Jedoch wird dieser Rechtsstreit behördenintern von einem anderen Sachbearbeiter als Prozessvertreter bearbeitet.

Da ich keine Antwort erhielt, hakte ich per E-Mail direkt beim Prozessvertreter nach und erhielt folgende überraschende Antwort:

„Da das Gericht Herr des Verfahrens ist und ihr o.a. Schreiben hierher nur zur Kenntnis übersandt wurde, erfolgte keine Erwiderung.“ (Auf eine Anrede verzichtete man im Übrigen auch; dies nur am Rande)

Dass das nichts wird, hätte ich mir eigentlich klar sein können. Aber ich war zum damaligen Zeitpunkt noch ein wenig optimistisch.

So dachte ich mir, rufe ich doch den Prozessvertreter mal an… Manche Dinge regeln sich in einem Telefonat viel leichter. Per E-Mail kündigte ich meinen Anruf an. Doch daraus wird nun leider nichts:

„Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Blaufelder

Von Seiten des Beklagten ist nicht beabsichtigt am Landessozialgericht vorbei irgendwelche Erörterungen vorzunehmen ...

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