2. Strafsenat des BGH: Auch Vorstoß zum Umdenken beim Schmerzensgeld gescheitert…

von Detlef Burhoff

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Ich erinnere: Im Jahr 2014 hat es den (Anfrage) Beschluss des 2. Strafsenats v. 08.10.2014 in 2 StR 137/14 u. 2 StR 337/14 gegeben, in dem es um die zivilrechtlichen Frage ging, welche Umstände bei der Bemessung des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen sind. Der 2. Strafsenat wollte – abweichend von Rechtsprechung der übrigen Zivil- und Strafsenate des BGH – bei der „Bemessung der billigen Entschädigung in Geld (§ 253 Abs. 2 BGB)“ weder die wirtschaftlichen Verhältnisse des Geschädigten noch die des Schädigers berücksichtigen. Da das von der Rechtsprechung des Großen Senats für Zivilsachen und der anderen Strafsenaten des BGH abwich, musste er anfragen, ob die an entgegenstehender Rechtsprechung festhalten (vgl. Neues vom „Rebellensenat“: Aufgeräumt werden soll auch im Zivilrecht, und zwar beim Schmerzensgeld).

Die haben dann in der Folgezeit geantwortet und mitgeteilt, dass sie – wie m.E. nicht anders zu erwarten – das tun ...

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