BGH zu Joffe und Bittner ./. ZDF („Die Anstalt“)

Der Bundesgerichtshof hat die Urteile des OLG Hamburg aufgehoben, mit denen die oberpeinlichen ZEIT-Journalisten Josef Joffe und Jochen Bittner dem ZDF angeblich getätigte Äußerungen in der Satire-Sendung „Die Anstalt“ verbot. Hier die Pressemitteilung des BGH:

Bundesgerichtshof zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung Urteile vom 10. Januar 2017- VI ZR 561/15 und VI ZR 562/15 Der Kläger in dem Verfahren VI ZR 561/15 ist Mitherausgeber, der Kläger in dem Verfahren VI ZR 562/15 ist einer der Redakteure der Wochenzeitung „DIE ZEIT“. Die Kläger machen gegen die Beklagte, das ZDF, Ansprüche auf Unterlassung von Äußerungen geltend. Die Beklagte strahlte am 29. April 2014 das Satireformat „Die Anstalt“ aus. Gegenstand der Sendung war ein Dialog zwischen zwei Kabarettisten, in dem es um die Frage der Unabhängigkeit von Journalisten bei dem Thema Sicherheitspolitik ging. Die Kläger sind der Auffassung, im Rahmen dieses Dialogs sei die unzutreffende Tatsachenbehauptung aufgestellt worden, sie seien Mitglieder, Vorstände oder Beiräte in acht bzw. drei Organisationen, die sich mit sicherheitspolitischen Fragen befassen. Der Kläger in dem Verfahren VI ZR 562/15 ist darüber hinaus der Auffassung, es sei der Wahrheit zuwider behauptet worden, er habe an der Vorbereitung der Rede des Bundespräsidenten vor der Münchener Sicherheitskonferenz im Januar 2014, über die er später als Journalist wohlwollend berichtet hat, mitgewirkt. Das Oberlandesgericht hat die Beklagte zur Unterlassung der angegriffenen Äußerungen verurteilt ...Zum vollständigen Artikel

Die Anstalt - 29. April 2014 [HD+]

► DieAnstaltHD Abonnieren für mehr Videos! ► Sehenswerte Youtube-Kanäle: http://YouTube.com/AnonymousOfficial24 ► Themen: Europa, Lampedusa, Medien, Nato ► Folge: #3 ► Datum: 29. April 2014 ► Gäste: Alfons, Abdelkarim, Konstantin Wecker ► Dauer in Minuten: 49 Die Anstalt ist eine politische Kabarett-Sendung, die vom deutschen Fernsehsender ZDF seit dem 4. Februar 2014 ausgestrahlt wird. Sie gilt als Nachfolger von Neues aus der Anstalt, welche am 1. Oktober 2013 zum letzten Mal gezeigt wurde. Durch die Sendung führen die Kabarettisten Max Uthoff und Claus von Wagner. Zu ihnen gesellen sich bekannte Gäste aus dem Bereich der Kleinkunst. Regisseur der Sendung ist Frank Hof. Das Studio stellt das Foyer einer psychiatrischen Klinik dar. Die auftretenden Kabarettisten können über Gänge, Treppen und einen Aufzug die Bühne betreten. Uthoff und von Wagner stellen die Besetzer der von Urban Priol und Frank-Markus Barwasser verlassenen Klinik dar.



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