Kann man durch die Verwendung eines Metatag eine Markenrechtsverletzung begehen?

Wer eine Webseite betreibt möchte sicherstellen, dass diese über Suchmaschinen wie zum Beispiel Google, Bing oder Yahoo auch von Nutzern gefunden werden kann. Die Auffindbarkeit einer Webseite von Suchmaschinen kann man unter anderem dadurch verbessern, dass man im für den Nutzer der Website nicht sichtbaren Quellcode* Meta-Elemente** (nachfolgend Metatag genannt) verwendet, die weiterführende Informationen zum Inhalt der Seite enthalten. Früher war es nicht unüblich, dass man in den Metatags auch Marken von Konkurrenten nannte um sicherzustellen, dass auch die eigenen Angebote in den Suchmaschinen angezeigt werden, wenn der Nutzer der Suchmaschine eigentlich ein vergleichbares Produkt eines anderen Herstellers suchte. Allerdings hat der Bundesgerichtshof zwischenzeitlich mehrfach entschieden, dass diese Art von Nutzung fremder Marken rechtswidrig ist (siehe zum Beispiel das Urteil vom 4. Februar 2010, Az.: I ZR 51/08).

Im Oktober 2016 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main ein Urteil gefällt (Urteil vom 6. Oktober 2016, Az.: 6 U 17/14), bei dem es um die Abgrenzung ging, wann die Darstellung eines technischen Vorgangs in Metatags eine Markenrechtsverletzung darstellen kann. Dabei ging es im Wesentlichen um den folgenden Sachverhalt:

Zum Sachverhalt

Die Klägerin entwickelt und vertreibt Großformatscanner. Die Besonderheit an diesen Produkten ist, dass ohne die Zwischenschaltung eines Computers die eingescannten Dokumente im Netzwerk verteilt werden können. In diesem Zusammenhang hat die Klägerin erfolgreich die Wortmarke „Scan2Net“ eintragen lassen.

Die Beklagte ist die Herstellerin von Buchscannern. Im HTML Quellcode ihrer Internetseite war der folgende Metatag zu finden:

In der Verwendung des Begriffs „scan2net“ im vorgenannten Metatag sieht die Klägerin eine Verletzung ihrer Rechte an der Marke „Scan2Net“ ...

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