Bitte nachschulen!

von Matthias Trinks

Wer gegen eine Umsatzsteuer-Voranmeldung Einspruch einlegen möchte, erlebt beim Finanzamt mitunter sein blaues Wunder. Dabei ist die Rechtslage hier beinahe schon mehr als eindeutig.

Denn die Voranmeldung steht kraft Gesetzes einer Steuerfestsetzung gleich. Und niemand – auch nicht in der Verwaltung – käme wohl auf die Idee, den Einspruch gegen eine Steuerfestsetzung zu versagen. Bei der Voranmeldung sieht das schon wieder anders aus. Von „Sie können gegen Ihre eigene Voranmeldungen keinen Einspruch einlegen“ bis „Wir haben Ihrem Einspruch dadurch abgeholfen, dass wir der (angefochtenen!) Voranmeldung zugestimmt haben“ existiert ein wahres Potpourri an Reaktionen. Kurios.

Nun könnte man sich noch fragen, warum man Einspruch gegen seine eigene Voranmeldung einlegen sollte. Das ist aber in bestimmten tatsächlich sinnvoll. Besteht etwa Streit über grundsätzliche Rechtsfragen – z.B. Steuerpflicht der Umsätze – ist der Voranmeldungseinspruch sehr zweckmäßig. Denn die Alternative wäre, entgegen der Verwaltungsmeinung zu melden (z.B. steuerfrei), dann einen Schätzungsbescheid abzuwarten und erst danach Einspruch einzulegen. Wenn einen das Finanzamt mal geärgert hat, ist das eine nette Retourkutsche um unendlich viel überflüssigen Verwaltungsaufwand zu produzieren ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK