Sicherheiten (V) – Sicherheiten für den Auftraggeber (b) – Erfüllungssicherheiten

Erfüllungssicherheiten (sog. „Performance Securities“) können in zweierlei Form auftreten. Zum einen als „on demand guarantees“ und zum anderen als „surety bonds“. Die wahrscheinlich bekannteste und gebräuchlichste Form der Erfüllungssicherheit im Anlagenbau ist die „on demand guarantee“. Ihr Sicherungszweck ist die letztendliche Erfüllung der vertraglichen Liefer- und Leistungspflichten des Lieferanten der Anlage. Die Garantie wird bei der Unterzeichnung des Vertrages oder vor dem Beginn der vereinbarten Lieferungen, spätestens aber bei Montagebeginn gestellt. Eine Performance Guarantee in Höhe von 5-15% des Auftragswertes ist als normal einzustufen.

Die Bedingungen im FIDIC Vertragsmuster (Yellow Book) regeln in Klausel 4.2., dass eine Performance Security binnen 28 Tagen nach dem Letter of Acceptance zu stellen ist. Die jeweilige Höhe der entsprechenden Sicherheit und die Währung soll im Anhang zum Letter of Tender festgelegt werden – sofern eine solche Festlegung zur Höhe/Währung fehlt, findet Klausel 4.2. keine Anwendung, d.h. der Auftraggeber hat in der Folge keinen vertraglichen Anspruch auf Erfüllungssicherheit. In diesem Zusammenhang verweist FIDIC bzgl. der Art der zu stellenden Sicherheiten auf den Anhang zu den Particular Conditions. Hier ist zu beachten, dass die jeweilige Art der Sicherheit dabei nicht explizit vorgeschrieben wird, sondern es kommt eine Demand Guarantee oder ein Surety Bond in Betracht. Die von FIDIC vorgeschlagenen Garantietexte verweisen auf die Uniform Rules der ICC für Demand Guarantees Nr. 458 und für Contract Bonds Nr. 524. Die Regelungen, die darin zu enthalten sind, finden auf die nach diesen Mustern herausgelegten Garantien und Bürgschaften Anwendung.

On Demand Guarantee

Die wahrscheinlich am häufigsten verwendete Form ist die „On Demand Guarantee“. Sie stellte eine Garantie dar, die bei der entsprechenden Vertragsaushandlung festgelegt wird ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK