Iran-Sanktionen: Was ist, wenn Trump sie wieder in Kraft setzt?

von Axel Spies

Iran-Sanktionen: Was ist, wenn Trump sie wieder in Kraft setzt? von Dr. Axel Spies, veröffentlicht am 05.01.2017

Sollte Präsident Trump nach der Vereidigung seine vollmundigen Ankündigungen wahr machen und die US-Iran-Sanktionen ganz oder teilweise wieder einführen, hätten viele deutsche Unternehmen ein rechtliches Problem. Viele europäische Unternehmen konnten es nach Aufhebung der meisten Sanktionen durch das JCPA kaum abwarten, nach Teheran zu reisen (im Blog hier) und Geschäfte zu machen. Airbus, Total und auch von US-Seite Boeing haben Deals von einigen Milliarden Dollar mit dem Iran abgeschlossen.

Was kann den Unternehmen passieren? Trump könnte mir einem Federstrich die Secondary Sanctions wieder einführen, die ausländische Unternehmen betreffen, die mit dem Iran Geschäfte machen. Möglich wäre auch ein Widerruf der Generallizenz für Tochterunternehmen von US-Gesellschaften, mit dem Iran Handel zu treiben. Als schärfste Maßnahme kommt ein Rückzug der USA vom JCPA in Frage.

Zu alle dem ist anzumerken, dass auch schon nach der gegenwärtigen Rechtslage beileibe nicht alle Geschäfte mit dem Iran erlaubt sind. Der Weg nach Teheran ist mit Fallen und Fußangeln - rechtlich gesehen - gepflastert, wenn z.B ...

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