Sicherheiten (IIIa) – Grundtypen von Sicherheiten (2)

Bereits der letzte Artikel hat sich eingehend mit den unterschiedlichen Grundtypen von Sicherheiten beschäftigt. Diese Übersicht soll in diesem Teil fortgeführt und abgeschlossen werden, um anschließend zu den spezifischen Fällen überzuleiten, die den Auftraggeber und/oder Auftragnehmer tangieren könnten.

Indemnities

Unter einer Indemnity versteht man im Englischen Recht ebenfalls eine primäre Zahlungspflicht, die nicht vom Inhalt, der Vollstreckbarkeit oder Gültigkeit eines anderen Vertrages abhängt. Eine Indemnity wird von einer Bank dann verlangt, wenn ihr Kunde unter einer auftragsgemäß herausgelegten Bankgarantie oder einem L/C zahlt. Der Kunde ist in diesem Fall zum Ersatz aller Aufwendungen und Kosten der Bank verpflichtet. Grundsätzlich bleibt dann die Frage, ob die Bank zur Zahlung verpflichtet war, außer Betracht.

Bürgschaft

Die Bürgschaft wiederum (engl. suretyship / contract of suretyship) stellt ein akzessorisches Sicherungsmittel dar. Vom Bestand und Inhalt ist sie von der Hauptforderung abhängig. Der Bürge kann grundsätzlich diejenigen Einwendungen und Einreden geltend machen, die auch dem Hauptschuldner zustehen. Im deutschen Recht ergibt sich dies aus den §§ 767, 768 BGB. Er kann auch die Einrede der Anfechtbarkeit und Aufrechenbarkeit geltend machen (§ 770 BGB). Sofern er jedoch auf die Einrede der Vorausklage verzichtet hat (§ 771 BGB), kann er gesamtschuldnerisch mit dem Hauptschuldner in Anspruch genommen werden.

Bürgschaft auf erstes Anfordern

Die Bürgschaft auf erstes Anfordern (vor allem in Frankreich bekannt, in Deutschland jedoch nicht geregelt) ist dogmatisch schwer zu erklären. Sie verknüpft Elemente der abstrakten Garantie mit der – nur noch nachrangig geltenden – Akzessorietät einer Bürgschaft ...

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