Aufruhr wegen der Müllabfuhr – Bundeskartellamt nimmt Haushaltsabfälle unter die Lupe

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Dass die Müllabfuhr einmal die Woche kommt, ist in Deutschland (im Gegensatz zu manch einer italienischen Stadt) selbstverständlich. Hausmüll wird zuverlässig entsorgt, und wer das macht, muss sich einem gesunden Wettbewerb stellen, auf dass er für seine Dienste nicht mehr verlangt, als sie wert sind. Oder etwa nicht?

Ob der Wettbewerb auf dem Entsorgungsmarkt für Haushaltsabfälle tatsächlich so gesund ist, scheint jetzt das Bundeskartellamt (BKartA) zu bezweifeln. Die Bonner Behörde hat am 20.12.2016 mitgeteilt, dass sie eine Sektoruntersuchung zum Thema Haushaltsabfälle in die Wege leiten wird.

Mit Sektoruntersuchungen werden die Strukturen und Wettbewerbsbedingungen in bestimmten Wirtschaftszweigen analysiert. Es handelt sich um Marktuntersuchungen, die sich zwar nicht gegen einzelne Unternehmen richten, aber mögliche Kartellverstöße aufdecken sollen, wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass der Wettbewerb möglicherweise eingeschränkt oder verfälscht ist.

Im ersten Schritt geht es also darum, sich zunächst ein Bild von einem Markt – hier also dem Entsorgungsmarkt für Haushaltsabfälle – zu machen. Die gewonnenen Erkenntnisse sind wiederum eine wichtige Datengrundlage für mögliche weitere Verfahren des BKartA oder der Landeskartellbehörden.

Dafür, dass der Wettbewerb bei der Entsorgung von Haushaltsabfällen möglicherweise eingeschränkt oder verfälscht ist, scheint das BKartA nunmehr hinreichende Anhaltspunkte gefunden zu haben ...

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