5A_580/2016: Adressnachforschungen des Gläubigers für ein Betreibungsbegehren

von Lukas Wiget
Im vorliegenden Urteil äusserte sich das Bundesgericht detailliert dazu, welche Bemühungen vom Gläubiger bei der Ermittlung der Adresse des Schuldners verlangt werden können, und inwiefern das Betreibungsamt dabei mitzuwirken hat.

Das Bundesgericht erinnerte zunächst daran, dass es Sache des Gläubigers ist, dem Betreibungsamt die nötigen Angaben zum Wohnsitz des Schuldners zu machen; es sei nicht Aufgabe des Betreibungsamts, den Wohnsitz des Schuldners zu ermitteln. Das Betreibungsamt habe aber die Angaben des Gläubigers zu überprüfen, da seine Zuständigkeit davon abhängt. Sofern der Gläubiger geltend macht, dass der frühere Wohnsitz des Schuldners trotz seines Wegzugs weiterhin Betreibungsort ist (BGE 120 III 110), hat der Gläubiger auch nachzuweisen, dass alle zumutbaren Bemühungen zum Auffinden des aktuellen Wohnsitzes oder Aufenthaltsorts ergebnislos verlaufen sind ...Zum vollständigen Artikel


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