Sicherheiten (III) – Grundtypen von Sicherheiten (1)

Im Anlagenbaurecht lassen sich Sicherheiten nach dem Sicherungsgeber bzw. der Sicherungsmasse unterscheiden: Sofern eine persönliche Haftung des Sicherungsgebers vorliegt (z.B. einer Bank oder Versicherung), spricht man von „persönlichen Sicherheiten“. Wenn nun bestimmte Vermögenswerte (z.B. Grundstücke, Forderungen, Mobilien oder Immobilien) als Sicherungsmittel dienen, spricht man von „dinglichen Sicherheiten“.

„on demand guarantee“ / „on demand bond“

Darüber hinaus ist zwischen der kontinentaleuropäischen Bürgschaft und der aus dem englischen Rechtsraum stammenden „on demand guarantee“ zu unterscheiden. Weiterhin ist die Frage, ob die Schuld des Sicherungsgebers mit dem zugrunde liegenden Anlagenbauvertrag verknüpft ist, ein wichtiges Unterscheidungskriterium. Die „on demand guarantee“ bzw. der „on demand bond“ ist abstrakt und er begründet eine primäre und vom Grundverhältnis unabhängige Verpflichtung des Sicherungsgebers. Die „on demand guarantee“ ist ein auf erstes Anfordern des Begünstigten zahlbares Sicherungsmittel. Einwendungen aus dem entsprechenden Grundverhältnis sind für die Bank oder Versicherung (abgesehen von Missbrauchsfällen – „unfair calling“ / „abusive calling“) irrelevant. Es gilt stets die Devise: „pay first argue later“.

Im englischen Recht wird die reine „guarantee“, insb. auch im Sprachgebrauch des Bankensektors, im Gegensatz zum „on demand book“ bzw. zur „on demand guarantee“ nicht als abstraktes Sicherungsmittel gesehen. Dies kann oftmals zu Verwirrungen führen. Unter einer „guarantee“ („see to it“ guarantee, surety bonds, default bonds) nach englischem Recht kann der Garantiegeber also Einwendungen aus dem Grundverhältnis erheben ...

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