AG Coburg: Ordnungsgemäße Mängelbeseitigung wenn fehlender Knopf an Marken-Jeans durch Knopf eines anderen Herstellers ersetzt wird

von Marcus Beckmann

AG Coburg Urteil vom 10.11.2016 14 C 568/16

Das AG Coburg hat entschieden, dass eine ordnungsgemäße Mängelbeseitigung vorliegt, wenn bei einem Marken-Kleidungsstück das fehlende Teil (hier: ein Knopf an einer Jeanshose), durch einen Knopf eines anderen Herstellers ersetzt wird. Entscheidend war für das Gericht, dass der Knopf verdeckt ist und so keine besondere Zierfunktion hat.

Die Pressemitteilung des Gerichts:

Außer Spesen nichts gewesen - Zur ordnungsgemäßen Mängelbeseitigung durch markenfremde Ersatzteile

Die Klage eines Käufers auf Ersatz von Mängelbeseitigungskosten blieb erfolglos, weil der Verkäufer den aufgetretenen Mangel an einem Kleidungsstück bereits ordnungsgemäß beseitigt hatte.

Muss es der Käufer eines Markenartikels hinnehmen, wenn der Verkäufer ein mangelhaftes Teil durch ein neues ersetzt, dieses aber von einem anderen Hersteller stammt? Eine Antwort auf diese Frage mag zunächst einfach erscheinen, wenn man etwa an den Einbau markenfremder Herstellerlogos an der weithin sichtbaren Front eines Autos denkt. Gilt das aber auch dann noch, wenn das defekte Teil nach außen hin überhaupt nicht erkennbar ist und durch ein neues Teil ersetzt wird, das ebenso gut funktioniert?

Dieser Ansicht war offenbar der Käufer einer zum günstigen Angebotspreis erworbenen Markenjeans in einem Verfahren vor dem Amtsgericht Coburg.

Schon kurze Zeit nach dem Kauf hatte sich ein Knopf, der unterste im Hosenschlitz, gelöst und war herausgefallen. Der Verkäufer hatte daraufhin den Knopf eines anderen Jeansherstellers angenietet, womit für ihn die Angelegenheit erledigt war. Schließlich war der Knopf vollständig durch eine Knopfleiste verdeckt. Der Käufer verlangte nun aber Ersatz derjenigen Kosten, die er für das Anbringen eines neuen Knopfes des richtigen Jeansherstellers bei einem Schneider aufwenden musste, immerhin 7,00 � ...

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