OLG Frankfurt a.M.: Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tag sind Markenverletzung

Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.10.2016 - Az.: 6 U 17/14) hat noch einmal bekräftigt, dass die Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tag eine Markenverletzung ist.

Es ging um das rechtlich geschützte Kennzeichen "Scan2Net", das die Beklagte in ihren Meta-Tags wie folgt verwendet hatte:

""

Entsprechend der höchstrichterlichen Rechtsprechung sahen die Frankfurter Juristen eine markenmäßige Verwendung, so dass eine Markenverletzung zu bejahen sei.

Insbesonder ...

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