BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

Wer als Verbraucher Waren online bestellt, hat grundsätzlich das Recht, diese Waren ohne Begründung an den Verkäufer zurückzusenden. Im Gegenzug hat der Verkäufer, unter bestimmten Umständen, Anspruch auf einen angemessenen Wertersatz. Diese Thematik wurde bereits häufig von der Rechtsprechung thematisiert. Unlängst hat sich nun auch der BGH in einem Einzelfall mit der Frage, wann Wertersatz zu leisten ist, befasst.

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers, über das Internet erworbene Waren ohne die Angabe eines Grundes wieder an den Verkäufer zurücksenden, ergibt sich aus § 312g BGB. Wer jedoch von diesem Recht Gebrauch macht, kann dazu verpflichtet werden Wertersatz zu leisten. Dies ist etwa dann der Fall, wenn die Ware nach Rücksendung erhebliche Gebrauchsspuren aufweist.

In seinem Urteil vom 12.10.2016 (Az.: VIII ZR 55/15) hat sich der BGH mit der Frage, wann Wertersatz zu leisten ist, in einem Einzelfall befasst.

Im entschiedenen Fall bestellte der Kläger über die Webseite der Beklagten einen Katalysator. Nach Erhalt ließ er diesen in sein Kraftfahrzeug einbauen. Da er nach einer kurzen Probefahrt jedoch feststellte, dass sein Wagen nicht mehr die gleiche Leistung erbrachte, sandte er den Katalysator fristgerecht an die Beklagte zurück. Da der Katalysator nun aber deutliche Gebrauchs- und Einbauspuren aufwies, teilte die Beklagte dem Kläger daraufhin mit, der Katalysator sei durch die Ingebrauchnahme wertlos geworden, weswegen sie mit einem entsprechenden Wertersatzanspruch aufrechne und den Kaufpreis nicht erstatten werde ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK