Auf den ersten Blick ganz nah beieinander, aber aus der Sicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf doch zu weit voneinander entfernt

Seit einer viel beachteten Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus November 2013* stellt sich bei sogenannten „Werken der angewandten Kunst“, also bei Waren, die massenhaft verkauft werden sollen und deren Form nicht völlig schlicht ist, nicht mehr die Frage, ob diese urheberrechtlichen Schutz genießen. Die maßgebliche Frage in diesem Zusammenhang ist seitdem vielmehr, wie weit der urheberrechtliche Schutzbereich ist. Mit solchen urheberrechtlichen und damit verwandten designrechtlichen Fragen musste sich das Oberlandesgericht Düsseldorf bei einem Rechtsstreit befassen, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag:

Der vom OLG Düsseldorf zu entscheidende Sachverhalt

Im Oktober 2012 ist zu Gunsten der Klägerin (K) für eine Hängeleuchte ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen worden (siehe nebenstehendes Bild, rechte Leuchte). Zudem hat K diese Leuchte im April 2012 auf einer Messe ausgestellt. Im Jahre 2014 hat der Beklagte (B) auf einer Messe ebenfalls eine Hängeleuchte angeboten (siehe nebenstehendes Bild, linke Leuchte). K vertritt die Ansicht, dass die von B angebotene Leuchte gegen die ihm zustehenden Rechte aus einem zu seinen Gunsten eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster sowie gegen Rechte aus einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster und aus dem Urheberrecht resultierende Rechte verstößt. Er hat insofern den B unter anderem auf Unterlassung, also auf die Einstellung des Vertriebs dieser Hängeleuchte gerichtlich in Anspruch genommen ...

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