Markenmäßigung Benutzung einer Marke im Rahmen von Metatag

OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 6.10.2016 – 3-10 O 60/13 – Metatags

Kurz und Knapp – Metatag

Die Nutzung einer Marke im Rahmen des HTML-Quellcodes als Metatag stellt dann eine markenmäßige Benutzung dar, wenn die Verwendung nicht rein beschreibend erfolgt.

Hintergrund

Die Klägerin ist Inhaberin der beim DPMA eingetragenen Marke „Scan2Net“ (Registernummer DE 30453574). Sie entwickelt und vertreibt Großformatscanner, die ein direktes Scannen auf Netzwerken ermögliche, also ohne eine Zwischenschaltung eines externen Rechners. Die Beklagte stellt Buchscanner her. Diese vertreibt sie über ihre eigene Internetseite. Zum streitgegenständlichen Zeitpunkt fand sich im HTML-Quellcode die nachfolgende Angabe

Hierin sah die Klägerin eine Verletzung ihrer Markenrecht und ging gegen die Beklagte vor. Im Laufe des gerichtlichen Verfahrens erging in Bezug auf die Marke der Klägerin eine Löschungsentscheidung des DPMA, nach der die Waren in Klasse 9 „Computerhardware und –software, Computerperipheriegeräte, insbesondere Scanner“ gelöscht werden sollten. Diese Entscheidung des DPMA wurde vom Bundespatentgericht in der weiteren Folge wieder aufgehoben.

Das Landgericht hatte die Verletzungsklage der Klägerin zunächst noch zurückgewiesen, da es in der konkreten Verwendung des Zeichens keine markenmäßige Benutzung im Sinne des Markengesetzes sah. Hiergegen wandte sich die Klägerin mit der Berufung zum OLG Frankfurt am Main.

Die Entscheidung zu den Metatag

Das OLG hat die Entscheidung des Landgerichts aufgehoben und der Klage der Klägerin letztlich statt gegeben. Der Klägerin stehe der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus § 14 Abs. 2 N. 1, Abs. 5 MarkenG wegen der Benutzung der Bezeichnung „scan2net“ im HTML-Quellcode zu ...

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