1C_558/2015: Präzisierung des Begriffs des dicht überbauten Gebiets im Sinne der Gewässerschutzverordnung (amtl. Publ.)

von Fabian Klaber
Im Leitentscheid vom 30. November 2016 äusserte sich das BGer zur Zulässigkeit einer Ausnahmebewilligung für die Errichtung einer Baute im Gewässerraum. Streitgegenstand war der geplante Abbruch und die Errichtung eines neuen Wohnhauses im zur Gemeinde Altendorf gehörenden Weiler Seestatt. Gegen das Bauprojekt erhoben u.a. A.A., B.A., C.A. und D.A. Einsprache, welche vom Amt für Raumentwicklung des Kantons Schwyz (ARE/SZ) abgewiesen wurde. Nachdem sowohl der Regierungsrat als auch das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz den Entscheid des ARE/SZ stützten, gelangten die Einsprecher an das BGer, welches ihre Beschwerde gutheisst.

Vor BGer war insbesondere strittig, ob es sich beim Weiler Seestatt um ein dicht überbautes Gebiet im Sinne von Art. 41c Abs. 1 lit. a. der Gewässerschutzverordnung (GSchV; SR 814.201) handelt. Die Vorinstanz bejahte diese Frage und befand die Erteilung der Ausnahmebewilligung für nicht standortgebundene Anlagen für rechtmässig.

Das BGer ist anderer Ansicht ...Zum vollständigen Artikel


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