Rezension: UWG

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension: UWG

Fezer / Büscher / Obergfell, UWG - Kommentar, Band 1 – Lauterkeitsrecht §§ 1-3, Band 2 – Lauterkeitsrecht §§ 3a – 20, 3. Auflage, C.H. Beck 2016

Von Ref. iur. Jean Pascal Slotwinski, LL.M. (Edinburgh), Düsseldorf

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), oder umgangssprachlich auch Lauterkeitsrecht genannt, stellt in gewisser Weise eine recht exotische Rechtsmaterie dar. Von Studenten wird dieses Rechtsgebiet mit gerade einmal zwanzig Paragraphen, wenn überhaupt, lediglich in der universitären Ausbildung im Rahmen der Schwerpunktbereichsausbildung wahrgenommen. Und selbst dort wird das klassische Wettbewerbsrecht zunehmend von der Prominenz des Kartellrechts überstrahlt. Nach Meinung des Rezensenten liegt dies vor allem auch an der nicht allzu einfachen sprachlichen Einordnung des UWG im nationalen Normengefüge. Spricht man vom Wettbewerbsrecht, was das UWG im klassischen Sinne verkörpert, wird heutzutage zumeist eher an das Kartellrecht gedacht. Weist man darauf hin, dass das UWG auch Teil des gewerblichen Rechtsschutzes ist (was nun selbstverständlich nicht jeder so sieht), assoziieren mit diesem Oberbegriff viele in erster Linie zunächst das Patent- oder Markenrecht.

Dies wirft erst einmal die Frage auf, welchen Regelungszweck das UWG überhaupt verfolgt. Vereinfacht gesagt zielt das UWG auf den Schutz der Verbraucher, Wettbewerber und der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren Geschäftspraktiken ab. Hierunter versteht man jedes nicht ehrliche oder faire Verhalten eines Wettbewerbsteilnehmers, in Form von Täuschungen, unlauterer Werbung oder der Tätigung unwahrer Tatsachen. Der Zweck des UWG erstreckt sich somit auf die Aufrechterhaltung oder aber Schaffung eines funktionierenden unverfälschten Wettbewerbs ...

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