9C_224/2016: Obligatorische Krankenpflegeversicherung für im Ausland wohnende Familienangehörige (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
A. ist polnischer Staatsangehöriger und war im Jahr 2015 einige Monate als landwirtschaftlicher Mitarbeiter in der Schweiz angestellt. Er verfügte für diesen Zeitraum über eine Kurzaufenthaltsbewilligung (Ausweis L). Seine Familie wohnte in Polen.

Nachdem die Krankenkassenprämien für die gesamte Familie vom Lohn abgezogen worden war, kündigte A. den Krankenversicherungsvertrag für seine Frau und seine Kinder. Die Agrisano Krankenkasse AG stellte sich jedoch auf den Standpunkt, auch die Familienangehörigen von A. seien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Schweiz zu unterstellen.

Die von A. erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab. Das Bundesgericht hingegen hiess die Beschwerde teilweise gut und hob den Entscheid des Versicherungsgerichts und den Einspracheentscheid der Agrisano Krankenkasse AG auf (Urteil 9C_224/2016 vom 25. November 2016).

Das Bundesgericht erwog im Wesentlichen, die obligatorische Krankenpflegeversicherung sei in der Schweiz nach dem Prinzip der Individualversicherung ausgestaltet, weshalb das Versicherungsverhältnis jeweils nur für die angeschlossene Person gelte (E. 5.1) ...Zum vollständigen Artikel

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