Vergütung und Zahlung (VI) – Mischformen – insbesondere Garantierter Maximalpreis

Gerade wenn in einem Anlagenbauvertrag die Vergütung mittels eines Pauschalfestpreises reguliert wird, gibt es gerade in diesem Bereich einige Mischformen. So finden sich neben Pauschalvereinbarungen häufig auch weitere Vergütungselemente innerhalb ein und desselben Vertrags. Beispielsweise wäre es durchaus denkbar, kleinere Nebenarbeiten auf Grundlage fest vereinbarter Stundensätze ausführen zu lassen. Darüber hinaus finden sich in der Regel auch Bestimmungen, auf welcher Grundlage die zusätzlich durch den Auftragnehmer auszuführenden Leistungen vergütet werden. An dieser Stelle ist es ebenfalls möglich, Elemente einer Vergütung nach Einheitspreisen in den Vertrag miteinfließen zu lassen. Gleiches gilt auch bei möglichen Zusatzvergütungsansprüchen des Lieferanten im Falle von Unterbrechungen, Behinderungen oder bei zusätzlich erforderlichen Leistungen aufgrund höherer Gewalt.

Garantierter Maximalpreis

Es gibt eine aus dem angloamerikanischen Rechtskreis stammende Mischform, die in diesem Zusammenhang den sogenannten Garantierten Maximalpreis darstellt. Auftragnehmereinsatzform ist hierbei die eines Generalunternehmers. Die Vergütung erfolgt im Grundsatz durch den zuvor festgelegten Pauschalpreis. Die Besonderheit besteht hier zum einen darin, dass zwischen den Vertragsparteien eine Aufschlüsselung des Pauschalpreises in Einzelpositionen vereinbart wird und zum anderen in einer Bonusregelung zugunsten des Lieferanten der Anlage, wenn und soweit dieser Einsparungen während der Vertragsdurchführung realisiert. Mit Blick nach oben ist der vom Auftraggeber zu zahlende Preis in jedem Fall auf den vertraglich vereinbarten Maximalpreis begrenzt ...

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