(Ohn) „Macht“ – Werte und Prinzipien unserer Gesellschaft

Getrieben von dem Wunsch die fundamentalen Prinzipien und Regeln, die in unseren Gesetzen verankert sind, für jedermann verständlich zu erklären, hat Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowksi das Buch „(Ohn)Macht – Werte und Prinzipien unserer Gesellschaft“ verfasst. Die in diesem Buch dargelegten und gesetzlich verankerten Werte und Prinzipien sollten schließlich nicht nur jedem Juristen klar und geläufig sein, sondern allen Bürgern. Um einen Eindruck von diesem Werk zu vermitteln, veröffentlichen wir hier eine kleine Leseprobe aus dem ersten Kapitel „Ohn-Macht?“

Leseprobe aus Macht – Werte und Prinzipien unser Gesellschaft

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!“ – Wow, das klingt gut und – noch besser! – steht sogar im Grundgesetz unserer Republik, nämlich in Art. 20 Abs. 2 GG. Also, sollte man meinen, dass wir mächtig sind, denn von uns geht alle Staatsgewalt aus. Naja von mir und von Ihnen geht sie nicht aus, aber vom Volke schon – und wir sind doch das Volk, oder? 1989 sind die Menschen auf die Straße gegangen und haben gerufen »Wir sind das Volk!« und tatsächlich: die Staatsgewalt hat zugehört und am Ende hat sie dem Volkswillen nachgegeben und die Mauer geöffnet. Also haben wir allen Grund zu sagen: Wir sind mächtig! Von uns, dem Volke, geht die Staatsgewalt aus.

BÄRBEL BOHLEY, die große Bürgerrechtlerin der DDR, hat das für ein paar Wochen auch gedacht. Dann hat sie sich die Folgen der Maueröffnung, die wir heute Wiedervereinigung nennen, angeschaut, die Stirn gerunzelt und den Satz gesagt, den wir alle auswendig können: »Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat.«
Das klingt schon ziemlich enttäuscht. Das Volk, von dem die Staatsgewalt ausgeht, wollte also Gerechtigkeit, aber bekommen hat es die nicht, sagt jedenfalls BÄRBEL BOHLEY ...

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