4A_14/2016: Kostenvorschuss; Beschwerde gegen Zwischenverfügung (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
Die X. SA (Beschwerdeführerin) leitete vor dem Tribunal civil de l'arrondissement de la Sarine im Kanton Freiburg eine aktienrechtliche Verantwortlichkeitsklage gegen die A. AG und drei weitere Personen ein. Die Gerichtspräsidentin verfügte einen Kostenvorschuss im Betrag von CHF 475'000. Die X. SA wehrte sich gegen die Höhe des Kostenvorschusses und verlangte, es seien nicht mehr als CHF 95'000 als Vorschuss zu erheben.

Der Cour de modération du Tribunal cantonal du canton de Fribourg wies die Beschwerde der X. SA ab. Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde der X. SA nicht ein (Urteil 4A_14/2016 vom 15. November 2016).

Das Bundesgericht prüfte in diesem Leitentscheid ausführlich, ob die Voraussetzungen von Art. 93 BGG zur Anfechtung eines Zwischenentscheides gegeben waren (E. 2.1). Zu prüfen war insbesondere, ob ein nicht wieder gutzumachender Nachteil drohte, falls das Bundesgericht nicht auf die Beschwerde eintreten würde (E. 2.2). Das Bundesgericht verneinte diese Frage und trat auf die Beschwerde nicht ein (E. 3.1 i.f.) ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK