Betäubungsmittelstrafrecht: BtMG – nicht geringe Menge Morphinhydrochlorid bei Schlafmohnkapseln

von RA Kämpf

Der BGH legt die nicht geringe Menge bei Schlafmonkapseln auf 70 Gramm Morphinhydrochlorid bei Straftaten aus dem BtMG fest.

Nachfolgend berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Kämpf aus München über das Urteil des Bundesgerichtshofs (vom 8. November 2016 – Aktenzeichen: 1 StR 492/15) zum Grenzwert der nicht geringen Menge bei Schlafmohnkapseln bei der Einfuhr von Betäubungsmitteln gem. § 30 BtMG.

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1. LG Nürnberg-Fürth: nicht geringe Menge Morphinhydrochlorid sechs Gramm

Der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vorausgegangen war ein Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth (vom 18. Juni 2015 – Aktenzeichen: 1 KLs 352 Js 21096/14).

Das Landgericht verurteilte den Angeklagten G. (unter anderem) wegen der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und neun Monaten, den Mitangeklagten U. wegen der Beihilfe zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge seiner Freiheitsstrafe von drei Jahren.

Exkurs: Bitte beachten Sie unbedingt, dass nach § 30 BtMG für die Einfuhr einer nicht geringen Menge von Betäubungsmitteln eine Mindestfreiheitsstrafe von zwei Jahren vorgesehen ist. Dies ist insbesondere deshalb höchst problematisch, da Freiheitsstrafen ab zwei Jahren nicht (!) mehr zur Bewährung ausgesetzt werden können.

BtMG: Schlafmohnkapsel nicht geringe Menge

Der Angeklagte G. erwarb in Österreich 48 Kilogramm getrockneter Schlafmohnkapseln und importierte diese nach Deutschland. 15 Kilogramm von dieser Gesamtmenge hatte er für den Mitangeklagten U. von dessen Geld gekauft und für ihn gelagert ...

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