Haftung für Links auf urheberrechtswidrige Webseiten

von Maik Sebastian

Maik Sebastian:

Das Landgericht Hamburg hat sich kürzlich zu den Haftungsvoraussetzungen von Verlinkung auf urheberrechtswidrige Internetseiten geäußert. Nach Ansicht der hanseatischen Richter ist derjenige haftbar, der einen entsprechenden Link setzt und generell in Gewinnerzielungsabsicht handelt (Beschl. v. 18.11.2016, Az. 310 O 402/16).

Vorausgegangen war, dass der Antragsgegner des hiesigen Verfahrens einen Link auf die Website eines Dritten gesetzt hatte, auf dessen Homepage sich ein urheberrechtlich geschütztes Foto befand. Der Rechteinhaber des Fotos nahm den Verlinkenden anschließend auf Unterlassung in Anspruch.

Wegweisendes EuGH-Urteil

Besonderheit des Verfahrens war, dass sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) im September 2016 zu den Vorgaben einer Verlinkung geäußert hatte. Das Setzen eines Links kann nach Auffassung der europäischen Juristen eine „öffentliche Wiedergabe“ darstellen. Diese Haftung beschränkt sich auf das Handeln mit Gewinnerzielungsabsicht, da kommerzielle Anbieter sich nicht auf reine Unwissenheit berufen könnten.

In seiner Entscheidung betonte der EuGH durchaus die Bedeutung von Links für die Meinungsfreiheit und die Schwierigkeit, die Rechtmäßigkeit der Inhalte zu beurteilen ...

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