Auslegung von DIN-Normen ist (ausschließliche) Aufgabe des Gerichts

Auslegung von DIN-Normen ist (ausschließliche) Aufgabe des Gerichts

Auslegung von DIN-Normen ist (ausschließliche) Aufgabe des Gerichts

In einer bemerkenswerten Entscheidung nimmt das OLG Koblenz Urtl. v. 19.05.2016 (1 U 204/14) Stellung zur Frage der Interpretation einer DIN-Vorschrift durch einen Sachverständigen und der (im Ergebnis nicht gesehenen) Bindungswirkung des Gerichtes.

Das Landgericht Koblenz hatte eine Architekten-GbR wegen mangelhafter Planungsleistungen für die Dachkonstruktion eines Alten- und Pflegeheimes verurteilt. Grundlage der Entscheidung war die Berechnung des gerichtlichen Sachverständigen, der von einem „Sonderfall“ im Sinne der DIN 4108 Teil 3 („schärfere Klimabedingungen“) ausgegangen war. Die Annahme des „Sonderfalls“ hatte der Gutachter mit den Vorgaben der DIN 4107 – Teil 2 „Regeln für die Berechnung des Wärmebedarfs von Gebäuden“ begründet. Hiergegen wendet sich die Berufung.

Dies mit Erfolg! Das OLG widerspricht den Ausführungen des Sachverständigen, in dem es argumentiert wie folgt: Nach sachgerechtem Verständnis der DIN 4108 sei kein „Sonderfall“ – wie vom Sachverständigen unterstellt – anzunehmen ...

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