„Alle Jahre wieder″: Freistellung von der Arbeitspflicht an Weihnachten und Silvester

von Alexander Bissels

Die Ruhe und Besinnlichkeit in der Weihnachtszeit findet meist ein schnelles Ende, wenn Arbeitnehmer gegen ihren Willen an den Weihnachtstagen arbeiten sollen. Die Fragen: „Muss ich das? Ist das wirklich rechtens?″, werden im Zweifel nicht lange auf sich warten lassen.

Während Arbeitnehmer sowohl an den Weihnachtsfeiertagen als auch am Neujahrstag grundsätzlich nicht arbeiten müssen – es handelt sich um gesetzliche Feiertage – ist die Situation am Heiligen Abend und an Silvester eine andere. Beide Tage sind aus arbeitsrechtlicher Sicht wenig feierliche „normale″ Werktage. Ausnahmsweise sind Arbeitnehmer aber auch an diesen Tagen von ihrer Arbeitspflicht befreit.

Betriebliche Übung: Freistellung von der Arbeitspflicht möglich

Ein Freistellungsanspruch kann aufgrund einer betrieblichen Übung entstanden sein. Unter einer solchen wird die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers verstanden, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer gewährt werden.

Aus dem Verhalten des Arbeitgebers wird konkludent auf eine Willenserklärung geschlossen, die vom Arbeitnehmer durch schlüssiges Verhalten angenommen wird. Dadurch wird ein vertragliches Schuldverhältnis geschaffen, aus dem bei Eintritt der vereinbarten Anspruchsvoraussetzungen ein einklagbarer Anspruch auf die üblich gewordene Vergünstigung erwächst (vgl. nur BAG, 28.05.2008 – 10 AZR 274/07).

So kann ein Arbeitnehmer an Weihnachten und Silvester Freistellung verlangen, wenn ihm sein Arbeitgeber in den vergangenen Jahren regelmäßig an Weihnachten oder Silvester einen halben bzw ...

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