4A_68/2016: Sign-on Bonus; Einkauf in die Pensionskasse (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
A. (Beschwerdeführer) wurde von der B. AG (Beschwerdegegnerin) als CEO Schweiz und Mitglied der Konzernleitung angestellt. Bei der Anstellung verpflichtete sich die B. AG vertraglich, die bei der früheren Arbeitgebergesellschaft entfallenden variablen Vergütungen von gesamthaft CHF 890'000 brutto als Sign-on Bonus "zu übernehmen".

Die Auszahlung erfolgte gemäss den vertraglich festgelegten Modalitäten, wobei unter anderem der Gegenwert von GBP 360'000 für eine Long-Term-Incentive-Vergütung (LTI) bei Beginn des Arbeitsverhältnisses "als Einkauf in die Pensionskasse der B. AG" einzuzahlen war.

Als A. die B. AG rund drei Jahre später verliess, zog die Pensionskasse in der Austrittsabrechnung sieben Zehntel unter dem Titel "Von der Gesellschaft geleistete Einkaufssumme" ab. Zu klären war, ob dieser Abzug rechtmässig erfolgte.

Das Zivilgericht Basel-Stadt und das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt wiesen die Klage bzw. Berufung des Arbeitnehmers ab. Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 4A_68/2016 vom 7. November 2016) ...Zum vollständigen Artikel

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