Nur fragmentarischer Schutz: Asyl wegen sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität

In vielen Staaten werden Menschen nach wie vor wegen ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität verfolgt. In Deutschland haben sie Anspruch darauf, als Flüchtlinge anerkannt zu werden – so sehen es die Qualifikationsrichtlinie und das deutsche Asylrecht ausdrücklich vor. Dennoch ist die Situation von „SOGI-Flüchtlingen“ (zum Begriff hier, S. 8) auch in Deutschland nicht rosig. Im Asylverfahren stehen sie vor besonderen Herausforderungen, während des Asylverfahrens werden ihre Rechte nicht immer gewährleistet, und der Zugang zum Schutz ist ohnehin schwer.

Von Anfang an schützte die Genfer Flüchtlingskonvention auch diejenigen, die Verfolgung wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe befürchten. Darunter hätten SOGI-Flüchtlinge schon immer gefasst werden können, wird ihnen doch in der Regel eine durch unabänderliche Merkmale bedingte Zugehörigkeit zu einem abgrenzbaren Teil der Bevölkerung zugeschrieben. Wegen der allgemeinen Stigmatisierung von Sexualitäten, die nicht dem lange Zeit hegemonialen Sexualitätsverständnis entsprechen, wurden sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität jedoch erst spät als asylrelevant anerkannt. Dabei ist es – wie auch bei anderen asylrelevanten Merkmalen – für den Anspruch auf internationalen Schutz unerheblich, ob Schutzsuchende tatsächlich die sozialen Merkmale aufweisen, an die die Verfolgung anknüpft. Es kommt lediglich darauf an, dass ihnen diese Merkmale seitens der Verfolgungsakteure zugeschrieben werden.

Schutzfragmente im Asylverfahren

In der Praxis wird Asylsuchenden in aller Regel dennoch abverlangt, ihre sexuelle Orientierung glaubhaft zu machen. Dabei griffen die EU-Mitgliedstaaten in der Vergangenheit zu absurden sowie schlicht menschenunwürdigen Mitteln ...

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LGBTQI Refugees in Germany|Second Battle-Second Chance| Javid Nabiyev

Founder of Queer Refugees for Pride Javid Nabiyev attented in event which was organized by PRIDE Salon. Thanks to all organizers which gave to us the chance to introduce our initiative and talk about LGBTTQI refugees problems and solutions. And thanks to people, activists, politicans, members of LGBT movements participated on this event and shared their oppinion. Queer Refugees for Pride: facebook | https://www.facebook.com/QueerRefugeesForPride web | www.refugee-pride.org Pride Salon facebook | https://www.facebook.com/SalonPRIDE


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