EU-Kommission: Sicherheitsunion – Kommission will Terrorismus wirksamer bekämpfen

EU-Kommission: Sicherheitsunion – Kommission will Terrorismus wirksamer bekämpfen

21. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Die EU-Kommission geht verstärkt gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität in Europa vor. Dazu hat sie mehrere Maßnahmen vorgeschlagen, die Terroristen und anderen Kriminellen der Zugang zu Finanzierungsquellen erschweren. Die Aufdeckung verdächtiger Finanztransfers und die Austrocknung der entsprechenden Finanzierungsquellen ist eines der wirksamsten Mittel zur Vorbeugung von Terroranschlägen. Außerdem will die Kommission das Schengener Informationssystem (SIS) stärken, um den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Straftäter und Gefährder technisch und operativ zu verbessern. Das SIS ist mit 2,9 Mrd. Abfragen im Jahr 2015 das am häufigsten verwendete Informationsaustauschsystem für Grenzmanagement und Sicherheit in Europa. In Zukunft sollten nie wieder maßgebliche Informationen über mutmaßliche Terroristen oder irreguläre Migranten, die Europas Außengrenzen überschreiten, verloren gehen.

Die heutigen Vorschläge der Kommission ergänzen und stärken den Rechtsrahmen der EU in Bezug auf Geldwäsche, illegale Geldtransfers sowie die Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten. Der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans sagte dazu:

„Mit den heutigen Vorschlägen verschärfen wir unsere strafrechtlichen Maßnahmen, um Terroristen und andere Kriminelle von Finanzierungsquellen abzuschneiden. Wir müssen geeignete Instrumente zur Aufdeckung und Unterbindung verdächtiger Finanztransfers schaffen und die Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden voranbringen, damit wir die Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger effektiver gewährleisten können.“

Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis erklärte:

„Der Terrorismus stellt nach wie vor eine erhebliche Bedrohung für unsere Sicherheit dar ...Zum vollständigen Artikel

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