BMUB & BMVI: Weitere Vorteile für Carsharing-Autos – Bundeskabinett verabschiedet Carsharinggesetz

BMUB & BMVI: Weitere Vorteile für Carsharing-Autos – Bundeskabinett verabschiedet Carsharinggesetz

21. Dezember 2016 by Klaus Kohnen

Das Bundeskabinett hat heute das Carsharinggesetz verabschiedet. Die Regelungen sollen dazu beitragen, Geschäftsmodelle für das Carsharing bundesweit zu fördern beziehungsweise zu ermöglichen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt:

„Carsharing liegt voll Trend, ist sehr beliebt und hat großes Wachstumspotenzial. Wir wollen dem Carsharing noch mehr Dynamik ermöglichen. Dazu gehört, dass wir weitere Vorteile für Carsharingautos schaffen und so diese Form der Mobilität besonders fördern.“

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks:

„Carsharing ist eine Chance für nachhaltigere Mobilität in den Städten. Gerade junge Leute sind sehr aufgeschlossen gegenüber Carsharing. Diese Entwicklung wollen wir unterstützen. Mit dem Carsharing-Gesetz geben wir den Kommunen die Möglichkeit, Carsharing so zu fördern, wie es vor Ort am meisten Sinn macht. Das wird bisherige Geschäftsmodelle auf sichere Füße stellen und neue Geschäftsmodelle möglich machen.“

Mit dem Gesetz soll eine Verordnungsermächtigung geschaffen werden, auf deren Grundlage Carsharing-Fahrzeuge besonders gekennzeichnet werden. Diese gekennzeichneten Carsharing-Fahrzeuge können im Straßenverkehr bevorrechtigt werden. Die konkrete Entscheidung liegt im Ermessen der jeweils zuständigen Straßenverkehrsbehörde ...

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