Das Ausweichmanöver mit dem Motorrad als Rettungstat, oder: Arbeitsunfall

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedi.org Urheber Noop1958

Da in dieser Woche der samstägliche „Kessel Buntes“ ausfallen muss – es ist schließlich „Heilig Abend“ – gibt es eben „unter der Woche“ Entscheidungen, die an sich an einem Samstag gepostet werden müssten. Und dazu gehört das SG Dortmund, Urt. v. 02.11.2016 – S 17 U 955/14. Das hat zu der Frage Stellung genommen, ob es sich, wenn ein Motorradfahrer zur Vermeidung eines Zusammenstoßes einem ihm die Vorfahrt nehmenden Fahrradfahrer ausweicht, um eine den Arbeitsunfallversicherungsschutz begründende Rettungshandlung gehandelt hat. Das SG hat das bejaht:

„Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 S. 1 des Siebten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VII) Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit. Der Kläger ist bei dem Ereignis unfallversichert gewesen. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 13a) SGB VII sind solche Personen versichert, die bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not Hilfe leisten oder einen anderen aus erheblicher gegenwärtiger Gefahr für seine Gesundheit retten. Dieser Tatbestand ist hier erfüllt ...Zum vollständigen Artikel


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