Ausblick 2017 – Teil 2: Der Mutterschutz wird moderner

Letzte Woche war die Reform des „Zeitarbeit-Gesetzes“ (AÜG) hier Thema. Anders als dieses häufig geänderte Gesetz wird das aus dem Jahr 1952 stammende Mutterschutzgesetz (MuSchG) zum ersten Mal grundlegend geändert. Der Gesetzgeber möchte damit auf die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen reagieren.

Wann genau das Gesetz in Kraft tritt, ist noch unklar, ursprünglich war der 01.01.2017 geplant. Die erste Anhörung ist im Juli 2016 erfolgt, seitdem stockt das Verfahren. Ein Inkrafttreten im Laufe des Jahres 2017 ist aber sehr wahrscheinlich.

Was regelt das Mutterschutzgesetz?

Das Mutterschutzgesetz schützt die werdende und junge Mutter und damit zugleich ihr Kind im Arbeitsleben vor Überforderungen und Gefährdungen. Es wird dabei ergänzt um die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV), welche sich insbesondere mit Gefahrstoffen am Arbeitsplatz befasst. Das MuSchG und die MuSchArbV werden künftig zusammengefasst.

Wesentliche Inhalte des Mutterschutzgesetzes ist der sehr umfassende Kündigungsschutz, das Beschäftigungsverbot sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt (zwölf Wochen bei Früh- und Mehrlingsgeburten) und das Verbot der Beschäftigung in Akkord-, Fließband-, Mehr-, Sonntags- oder Nachtarbeit (siehe auch Mutterschutz; Arbeitsschutz).

Damit diese Schutzvorschriften nicht aus finanziellen Zwängen umgangen werden, sieht das Mutterschutzgesetz außerdem Geldleistungen vor, die die Nichtarbeit ausgleichen.

Erweiterung des Personenkreises

Nicht jede Frau, die ein Kind zur Welt bringt, ist Mutter im Sinne des MuSchG. Aktuell sind Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen oder in Heimarbeit beschäftigt sind bzw. diesen gleichgestellt sind, erfasst ...

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