OLG München zur Verwendung von „Acryl“ und „Cotton“ zur Textilkennzeichnung

von Helena Golla

Helena Golla (Haupt):

Die Verwendung des Begriffs „Acryl“ bzw. „Acrylic“ zur Textilkennzeichnung ist unzulässig und kann abgemahnt werden. Auch die Kennzeichnung von Fasern eines Textilerzeugnisses mit „Cotton“ stellt formal einen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung dar. Korrekt wäre „Baumwolle“. Da sich in der deutschen Umgangssprache aber der Begriff Cotton als beschreibende Angabe für Baumwolle eingebürgert hat, ist der Verstoß nicht geeignet, die Interessen der Verbraucher spürbar zu beeinträchtigen. Ein Informationsdefizit ist in dem Fall nicht gegeben. Dies hat das OLG München mit Urteil vom 20.10.2016 (Az. 6 U 2046/16) entschieden.

Textilkennzeichnung

Grundsätzlich müssen Erzeugnisse mit einem Gewichtsanteil an Textilfasern von mindestens 80 % mit einer Textilkennzeichnung versehen werden. Die Kennzeichnung muss gemäß Art. 16 Abs. 3 der Textilkennzeichnungsverordnung (TKVO) in der Amtssprache des Mitgliedsstaats erfolgen, in dessen Hoheitsgebiet die Textilerzeugnisse dem Verbraucher bereitgestellt werden. Für die Kennzeichnung der Textilfasern dürfen dabei nur die in Anhang I der Textilkennzeichnungsverordnung aufgeführten Bezeichnungen verwendet werden.

Sachverhalt

In dem vom OLG München zu entscheidenden Fall war es so, dass Kleidungsstücke übe reinen Online-Shop sowie in einer Filiale angeboten wurden, welche unter anderem gekennzeichnet waren mit

„Acryl“

„Cotton“

„Acryl“ Verstoß gegen die TKVO

Das OLG München hat zu der Verwendung der Bezeichnung „Acryl“ zur Textilkennzeichnung ausgeführt:

„In der Verwendung der Textilfaserkennzeichnung „Acryl“ liegt auch ein Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1, 9 Abs. 1, 15 Abs. 3, 16 Abs. 1, Abs. 3 TextilKennzVO, der die Interessen der Verbraucher spürbar beeinträchtigen kann.

[…]

Gem. Art. 5 Abs ...

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