Freude an Abmahnungen: Markenabmahnung der BMW AG

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Bayerischen Motoren Werke AG (BMW) wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke M (konkret: Verwendung in der Artikelbeschreibung von M-Style) vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

Es muss festgestellt werden, dass nach unserer Recherche die Marke tatsächlich eingetragen ist. In der Abmahnung wird der Adressat aufgefordert die Benutzung der Marke umgehend zu unterlassen und eine entsprechend strafbewehrte Unterlassungserklärung (Vertragsstrafe 10.000 EUR!) abzugeben - zudem sind die Kosten der Abmahnung aus einem Gegenstandswert von 350.000 EUR zu tragen.

BMW-Abmahnung erhalten - was wir dazu meinen?

Fakt ist: Ein geschütztes Zeichen darf grds. nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Sofern ein Dritter dagegen verstößt gibt es oft wenig Argumentationsspielraum - aber natürlich nur, sofern das Zeichen auch markenmäßig genutzt wurde. Die Besonderheit hier war, dass es sich um einen abgemahnten Amazon-Händler handelte, der gar nicht selbst die angeblich rechtsverletzende Artikelüberschrift erstellt hat, sondern sich lediglich drangehängt hat. Ob auch hier eine Haftung besteht?

Was tun?

In jedem Fall sollte die Abmahnung trotz der regelmäßig kurzen Fristen anwaltlich von einem Spezialisten überprüft werden – denn da es im Markenrecht im allgemeinen und hier im speziellen um hohe Gegenstandswerte geht, ist das finanzielle Risiko für den Abgemahnten entsprechend hoch ...

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