Die Mühen der verbindlichen Auskunft

von Christian Herold

Viele Fachbeiträge zu Gestaltungsfragen enden mit dem Hinweis, man solle den geplanten Weg durch eine verbindliche Auskunft absichern lassen. Meine Erfahrungen mit Anträgen auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft sind jedoch nicht immer die besten. Es gibt zugegebenermaßen zahlreiche Finanzbeamte, für die solche Anträge das „Salz in der Suppe“ des täglichen Arbeitslebens sind und die sie daher mit Freude bearbeiten. Rückfragen werden telefonisch oder sogar in einem persönlichen Gespräch geklärt; auch Anfragen bei der OFD werden nicht gescheut. Es gibt daneben aber auch viele Finanzbeamte, für die Anträge auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft der „blanke Horror“ sind, denn zum einen bedeutet es (viel) Arbeit und zum anderen muss man Rückgrat beweisen. Daher wird gerne folgende Taktik angewandt:

Zunächst werden die Anfragen mindestens zwei Monate lang nicht bearbeitet. Alsdann wird ein Schriftsatz aufgesetzt, in dem es heißt, der Sachverhalt sei nicht vollständig dargestellt worden (ohne hervorzuheben, an welcher Stelle der Sachverhalt nicht deutlich ist). Und um – sofortige – Rückfragen zu vermeiden, verabschiedet man sich für zwei Wochen in den Urlaub; der Vertreter ist selbstverständlich über den Sachverhalt nicht im Bilde ...

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