Was ist ein Mietaufhebungsvertrag und wozu braucht man ihn?

Ein Beitrag von anwalt.de Was ist ein Mietaufhebungsvertrag und wozu braucht man ihn? Das Mietverhältnis wurde gekündigt und der Mieter möchte bzw. soll z. B. vor Ablauf der Kündigungsfrist aus der Wohnung ausziehen? In einem solchen Fall lohnt sich der Abschluss eines Mietaufhebungsvertrags. Doch welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit er wirksam wird?

In der Regel können Mietverträge durch den Mieter mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Diese Frist verlängert sich für kündigungswillige Vermieter, wenn das Mietverhältnis länger als fünf bzw. acht Jahre angedauert hat, vgl. § 573c Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Diese Kündigungsfrist, ein Zeitmietvertrag oder auch ein vereinbarter Kündigungsausschluss kann jedoch zu Problemen führen, wenn der Mieter so schnell wie möglich aus der Wohnung ausziehen möchte oder soll. Bei diesen Konstellationen sowie bei der Klärung gewisser Fragen - z. B. zum Zeitpunkt sowie zur Art und Weise der Wohnungsherausgabe - kann ein sog. Mietaufhebungsvertrag weiterhelfen.

Einigung über Beendigung des Mietverhältnisses

Eine Lehrerin war Eigentümerin eines 12-Parteienhauses. Eine der Wohnungen benötigte sie für ihre Stieftochter, weshalb sie das Mietverhältnis am 04.10.2014 zum 31.07.2015 kündigte. Die betroffene Mieterin erklärte sich zwar bereit, die Wohnung zu diesem Termin geräumt herauszugeben, verlangte dafür aber von der Vermieterin die Übernahme sämtlicher Umzugs- und Maklerkosten. Die erklärte sich bereit, pauschal 500 Euro zu bezahlen. Dieser Vorschlag wurde von der Mieterin angenommen.

Knapp zwei Monate später wies die Vermieterin ihre Noch-Vertragspartnerin darauf hin, dass sie zunächst nur 200 Euro zahlen werde. Die restlichen 300 Euro erhalte die Mieterin erst, wenn sie die Wohnung ordnungsgemäß geräumt herausgegeben habe ...

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