BGH: Haftung bei Verwendung des voreingestellten WLAN-Schlüssels?

Mit Urteil vom 24.11.2016 (Az.: I ZR 220/15) wies der BGH die Revision der Klägerin, welche geltend machte, dass die Verwendung eines voreingestellten Router-Passworts eine Haftung als Störer begründe, zurück.

Im zugrunde liegenden Fall ging die Inhaberin von Verwertungsrechten für den Film „The Expendables 2“ wegen öffentlichen Zugänglichmachens selbigen Filmwerks in Form von „Filesharing“ gegen die Beklagte vor. Letztere war Inhaberin des Internetanschlusses über den der genannte Film im November und Dezember 2012 von einem unbekannten Dritten, welcher sich unberechtigten Zugang zum Router der Beklagten verschafft habe, zum Download bereitgehalten wurde. Für den Router verwendete die Beklagte ein voreingestelltes 16-stelliges Passwort. Die Klägerin machte geltend, dass die Beklagte durch Verwendung des voreingestellten Passwortes ihre Prüfpflichten verletzt habe und daher für die Urheberrechtsverletzung als Störerin haften müsse.

Wie auch in den Vorinstanzen (AG Hamburg – Urteil vom 09.01.2015 – Az.: 36a C 40/14 und LG Hamburg – Urteil vom 29.09.2015 – Az ...

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