Ausweichen zur Unfallvermeidung beim privaten Einkauf => Unfall => Arbeitsunfall

von Carsten Krumm

Ausweichen zur Unfallvermeidung beim privaten Einkauf => Unfall => Arbeitsunfall von Carsten Krumm, veröffentlicht am 16.12.2016

Einmal eine Entscheidung aus dem Sozialrecht. Ich habe hier natürlich keinen großen Überblick über den Stand der Rechtsprechung bei Arbeitsunfällen. Die nachfolgende Entscheidung des Sozialgerichts in Dortmund sollten aber nicht nur sozialrechtlich tätige Anwälte, sondern auch Verkehrsanwälte kennen. Der Kläger war auf dem Weg zum Einkaufen, musste einem Radfahrer ausweichen, den er sonst "umgesemmelt" hätte und verunfallte dabei übel. Jetzt meinte er, das müsse ja wohl ein Arbeitsunfall gewesen sein.....und hat Recht bekommen:

Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 03.01.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19.11.2014 verurteilt, das Ereignis vom 19.10.2012 als Arbeitsunfall anzuerkennen. Die Beklagte hat die die außergerichtlichen Kosten des Klägers zu erstatten.

Tatbestand:

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall.

Der im Jahre 1963 geborene Kläger befuhr am 19.10.2012 mit seinem Motorrad zu dem Zwecke einzukaufen eine Straße in Kamen, als ihm ein Fahrradfahrer die Vorfahrt nahm. Bei dem folgenden Ausweichvorgang kam der Kläger zu Sturz und zog sich u. a. Luxationen beider Schultergelenke zu.

Die Beklagte sichtete die strafrechtlichen Ermittlungsunterlagen und lehnte es sodann mit Bescheid vom 03.01.2014 ab, das Ereignis als Arbeitsunfall anzuerkennen. Zur Begründung ist ausgeführt, zwar seien Personen dem Grunde nach gesetzlich unfallversichert, die bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not Hilfe leisteten oder einen Anderen aus erheblicher gegenwärtiger Gefahr für seine Gesundheit retteten, der Kläger habe indes nur in Anbetracht eines drohenden Zusammenstoßes eine Vollbremsung eingeleitet, um einen Zusammenstoß zu vermeiden ...

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