Ankündigung von Justizminister Maas zu Facebook lässt hoffen - teilweise

Von Rechtsanwalt Michael Terhaag - Fachanwalt für IT-Recht Bundesjustizminister Heiko Maas war vor kurzem im ARD-Morgenmagazin (moma) zu Gast. Das ist jetzt nichts Besonderes. Allerdings äußerte er sich dort zu möglichen – bislang nur möglichen – Gesetzesänderungen, die vielversprechend sein könnten. Das Thema war, wie so oft in diesen Tagen, Hass-Kommentare und Falschnachrichten im Internet – insbesondere in sozialen Netzwerken wie Facebook. Nutzer machen immer wieder die Erfahrung, dass offensichtlich (schwere) Beleidigungen von Facebook nicht gelöscht werden. Häufig stützt sich das Unternehmen aus Kalifornien darauf, dass solche Äußerungen nicht gegen ihre Richtlinien verstoßen – sie scheinbar von der Meinungsfreiheit gedeckt seien ...Zum vollständigen Artikel


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