Änderungen sonstiger Umstände

von Rainer Proksch

In aller Regel verpflichten Anlagenbauverträge den Auftragnehmer dazu, alle anwendbaren Gesetze und (technischen) Regelwerke einzuhalten. Dieser muss die Vorschriften bei der Kalkulation sowie der Terminplanung berücksichtigen. Allerdings unterliegen Gesetze und Regelwerke ebenfalls gewissen Änderungen. In diesem Zusammenhang stellt sich deshalb die Frage, wie mit Änderungen umgegangen werden soll, die während der Vertragsabwicklung auftreten und die sich auf den Inhalt einer Leistung oder die Vertragsabwicklung auswirken.

Maßgeblicher Zeitpunkt

Sofern die Vertragsparteien dies nicht ausdrücklich regeln, muss die Anlage im Zweifel den bei Abnahme geltenden Gesetzen und Regelwerken entsprechen. Jedenfalls wird der Auftraggeber auch nichts anderes akzeptieren können, sofern es sich um zwingendes Recht handelt. Schließlich muss er die Anlage im Zeitpunkt der Abnahme rechtlich betreiben dürfen.

Es ist jedoch so, dass die Parteien das Kosten- und Terminrisiko bei Änderung der anwendbaren Gesetze oder Regelwerke anderweitig zuweisen können. Dem Lieferanten der Anlage ist es letztlich möglich bei Vertragsschluss nur auf Basis des dann geltenden Standes zu kalkulieren. Normalerweise sehen Anlagenbauverträge deshalb vor, dass der Lieferant bei nachträglichen Änderungen von Gesetzen oder Regelwerken zwar verpflichtet ist, die Änderungen zu berücksichtigen, allerdings einen Anspruch auf Anpassung von Vertragspreis und Terminplan erhält.

Jedenfalls ist dies eine angemessene Handlungsweise, soweit die Änderungen bei Vertragsschluss nicht vernünftigerweise und hinreichend konkret vorhersehbar waren. In der Regel kann der Auftragnehmer zu erwartende Änderungen einpreisen, wenn sie hinreichend konkret sind, jedoch hat der Auftraggeber ein Interesse an einem möglichst niedrigen Vertragspreis ...

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