Portabilitäts-Verordnung: Europaweite Nutzung digitaler Inhalte

von Martin Gerecke

15. Dezember 2016

TMC – Technology, Media & Communications

Das Europäische Parlament billigt den Verordnungsentwurf zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten.

Die Verordnung zur „Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten″ (sog. Portabilitäts-Verordnung) ist momentan das Einzige, was von der groß angelegten Strategie der Europäischen Kommission zu einem einheitlichen digitalen europäischen Binnenmarkt ernsthaft vorangetrieben wird; man könnte auch sagen: was übrig geblieben ist. Die Änderungen des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments sind eher marginal.

Die Portabilitäts-Verordnung sieht vor, dass in Zukunft jeder, der im Heimatland einen Vertrag über portable Online-Dienste (wie Sky oder Netflix) abgeschlossen hat, diese auch im EU-Ausland unbeschränkt nutzen können soll. Voraussetzung ist allerdings, dass sich der Nutzer nur vorübergehend im Ausland aufhält.

Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments billigt Portabilitäts-Verordnung

Bereits im Dezember 2015 präsentierte die EU-Kommission einen Vorschlag zur grenzüberschreitenden Nutzung von digitalen Inhalten.

Hintergrund für die Portabilitäts-Verordnung war die breit angelegte Strategie der EU-Kommissare Ansip und Oettinger zur Schaffung eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes (Digital Single Market). Diese sah ursprünglich sogar die völlige Abschaffung territorialer Gebietslizenzen und damit des tradierten Territorialitätsprinzips vor.

Nach einem Aufschrei in der Film- und Fernsehwirtschaft, die die Finanzierbarkeit europaweit verwerteter Spielfilme für Verleiher und Produzenten erschwert sahen, hat die EU-Kommission dieses Vorhaben mittlerweile aufgegeben. Übrig blieb die Portabilitäts-Verordnung ...

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