LG Hamburg bestätigt Schutz von IPTC-Daten bei Facebook

IPTC-Daten sind rechtlich geschützt – das gilt auch für Facebook Was sind IPTC-Daten?

Fotodateien können in den Metadaten mit Angaben zum Urheber und Schlagworten zum Motiv versehen werden. Das Standardformat hierzu wird von der Internationalen Presse Text Convention (IPTC) festgelegt und deshalb IPTC-Daten genannt. Diese Angaben dienen im gesamten Geschäftsprozess mit Fotos als Grundlage für die korrekte Angabe des Urhebers, § 13 Urheberrechtsgesetz (UrhG) – Urhebervermerk – und der Bildunterschrift und ist die Grundlage für die Suche in Bilddatenbanken und für rechttreue Bildnutzer, um den Fotografen mit der Frage nach den Lizenzbedingungen kontaktieren zu können.

Wie sind IPTC-Daten geschützt?

Die IPTC-Daten dienen also letztlich auch der Wahrnehmung der Rechte des Urhebers an seinen Fotos. Diese Informationen sind deshalb rechtlich geschützt durch das WIPO Copyright Treaty (kurz WCT, WIPO = Weltorganisation für geistiges Eigentum), das auch durch die USA ratifiziert wurde. Dieser Vertrag wurde in der EU durch die EU-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (EU-Rl 2001/29 EG) umgesetzt. Zur Umsetzung der EU-Richtlinie wurde im deutschen Recht unter anderem § 95c UrhG am 10.09.2003 eingeführt, der die zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen schützt.

Abmahnung und Wiederholungsgefahr

Da Facebook alle Metadaten beim Upload automatisch ersatzlos entfernte, lies der Fotograf Facebook anwaltlich abmahnen. Facebook gab die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht ab, änderte aber den Upload-Prozess dahingehend, dass nun die Zeilen „Autor“ und „Copyright-Informationen“ während des Hochladens unverändert erhalten blieben. Nur ein rechtswidriges Verhalten einzustellen, ohne für den erneuten Verletzungsfall dem Fotografen eine Vertragsstrafe zu versprechen, genügt jedoch nicht, um die sogenannte Wiederholungsgefahr einer erneuten Rechtsverletzung ernsthaft entfallen zu lassen ...

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